Allg. Geschäftsbedingungen und Liefer- und Vertragsvereinbarungen
Diese Vereinbarungen gelten für alle Verträge zwischen Werbeagentur Citylights, Torsten Rittinghaus (nachfolgend Citylights)  und Kunden. Citylights erbringt Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Regelungen, die Grundlage jedes Vertrages sind. Änderungen, Ergänzungen sowie Nebenabreden und individuelle Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Urheber- und Nutzungsrecht
Alle von Citylights, auch im Rahmen von Grafik- und Designaufträgen, erstellten Entwürfe,  Reinzeichnungen, Bilder, Werke, Fotos, Texte, Skripte, Programmierungen, Gestaltungen und Konzepte dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Citylights weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Citylights behält das alleinige Nutzungsrecht, auch wenn sie nicht die für einen Urheberrechtschutz erforderliche Gestaltungshöhe erreichen. Eine vollständige oder teilweise Nachahmung ist nicht zulässig. Jede Übertragung von Nutzungsrechten bedarf der Schriftform. Aus einer konkludenten Handlung wie z.B. einer Übermittlung von Dateien oder einer Duldung können keinerlei Nutzungsrechte oder Nutzungsansprüche hergeleitet werden.  
Citylights räumt dem Kunden jeweils auftragsbezogen das für den aktuellen Verwendungszweck bzw. Auflage erforderliche einfache, einmalige Nutzungsrecht ein. Geht die Verwendung über den vereinbarten Umfang und Zweck hinaus, ist eine neuerliche Vereinbarung sowie eine zusätzliche Honorierung erforderlich. Auslandsrechte oder Rechte für weitere Auflagen, Nutzungen oder Websites gelten nicht als mit übertragen. Citylights ist berechtigt  seine Entwürfe und seine Vervielfältigungen mit einem Schriftzug zu kennzeichnen, für Eigenwerbung zu verwenden sowie auf die Betreuung des Kunden hinzuweisen.
Jegliche Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung von Citylights zulässig. Bei unberechtigter Nutzung, Veränderung, Umgestaltung oder Weitergabe eines Entwurfes – egal ob in herkömmlicher oder digitalisierter Form- ist Citylights berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe des 3-fachen vereinbarten oder mangels Vereinbarung, des 3-fachen üblichen Nutzungshonorars zu fordern, zumindest jedoch € 2.000 pro Entwurf und Einzelfall. Die Geltendmachung des weitergehenden Schadensersatzes bleibt hiervon unberührt. Nutzungsrechte des Kunden entstehen grundsätzlich erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung. Vorschläge, Entwürfe oder Korrekturen seitens des Kunden begründen in keinem Falle ein eigenes Nutzungsrecht oder eine Miturheberschaft. Bei lizenzfreien Bildern entstehen dem Kunden die einmaligen Lizenzkosten und bei einer weitereren Verwendung in Layouts durch den Lizenzträger Citylights keine weiteren Kosten. Bildagenturen untersagen jedoch eine Weitergabe der Bilddaten bzw. eine Übertragung der Lizenzrechte. In einer Berechnung von Bild- oder Fotokosten, gleich welcher Formulierung, ist in keinem Fall eine Einräumung von Lizenzen zu sehen.
Der Kunde hat keinen Anspruch auf offene Dateien, Zwischenstände oder Vektordateien sowie auf die Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Roh- oder Quelldateien für Druckerzeugnisse und Webseiten, Bildern, Fotos, Grafiken, Zeichnungen, Datenbanken, Programmen, Skripten etc. Der Kunde versichert, dass er zur Verwendung der an Citylights übergebenen Texte, Bilder, Schriften, Logos, Vorlagen etc. berechtigt ist und  diese frei von Rechten Dritter sind. Sollte der Kunde entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein oder sollten die Vorlagen/Bilder nicht frei von Rechten Dritter sein, so stellt der Kunde Citylights im Innenverhältnis von jeglichen Ersatzansprüchen Dritter frei. Der Kunde erwirbt mit Bezahlung der vereinbarten Vergütung die Rechte zur Nutzung des Layouts seiner von Citylights gestalteten Webseite, im vereinbarten Umfang und auf einer Domain nicht aber an Skripten und Programmen, die die Agentur entwickelt und auf dem Server abgelegt hat, um die Funktionen der Webseite zu ermöglichen.

Aufträge, Preise, vorzeitige Vertragsbeendigung, Zahlung, Inkasso
Verträge kommen nur mit Auftragsbestätigung oder Beginn der Tätigkeiten durch Citylights zustande. Es gilt die allg. Preisliste der Firma Citylights in der bei Auftragserteilung gültigen Form. Wenn nicht anders angegeben, sind alle Preise netto in Euro, zzgl. Verpackung, Porto, Fracht, Versicherung, Anfahrt, Montage und sonstige Versandkosten ab Werk. Angebote von Citylights gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten und Umstände unverändert bleiben sowie  dass die zur Verfügung gestellten Daten geeignet sind. Mehrkosten durch nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Kunden oder durch äußere Umstände, insbesondere zum veranschlagten Umfang, Zeitaufwand, Art und Menge werden dem Kunden berechnet. Absehbare Erhöhungen über 10% der Auftragssumme werden dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht vom Vertrag zurückzutreten, sofern der Mehraufwand  nicht durch ihn oder seine Erfüllungsgehilfen begründet worden sind. Sollte das Vertragsverhältnis vorzeitig, d. h. vor Beendigung des Auftrages beendet werden, hat der Kunde bereits erbrachte Leistungen vertragsgemäß zu vergüten. Separat berechnet werden: Materialien, Reinzeichnungen, Übersetzungen, Spesen, Organisations- und Beschaffungskosten, Rechtsübertragungen sowie technische Kosten wie Satz, Zwischenaufnahmen, Fotos, Fotoabzüge, Farbkopien, Fracht, CD oder DVD Erstellung, Datenfernversand, Transfervolumen, Hosting, Domains, Werkzeugkosten, Herstellung von Werbemitteln, Leistungen hinzugezogener Spezialunternehmen (Marktforschung etc.), das Einholen von Angeboten oder Kostenvoranschlägen je nach entsprechendem Aufwand sowie An- und Abfahrt, Hilfsmittel wie Reiniger und Befestigungsmaterial. Montagekosten gelten ebenerdig. Gerüste, Strom, Wasser, geeignete Standflächen sind bauseitig zu stellen. Untergründe bzw. Werbeflächen müssen geeignet, vorbehandelt und frei zugänglich sein, ansonsten erfolgt eine Berechnung der Mehrkosten nach Aufwand. Angebote sind freibleibend. Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Kunde. Bei allen Streitigkeiten oder Verstößen gegen Nutzungsvereinbarungen durch den Kunden oder Dritte, gelten die Branchenspiegel der MFM Tabelle und der Etatkalkulator (www.etatonline.de) in der jeweils aktuellsten Fassung als verbindlich vereinbarte Berechnungsgrundlage.
Wird Citylights, mit einer Präsentation, Gestaltung, Satz, einem Entwurf, der Ausarbeitung einer Konzeption, einer anderen Dienstleistung oder Beratung beauftragt, so erkennt der Kunde damit an, dass diese angemessen zu honorieren ist. Citylights kann in keinem Fall unverbindlich und/oder kostenlos arbeiten, auch bei Nichtverwendung der Leistungen, aus Gründen die Citylights nicht zu vertreten hat, bleibt der Honoraranspruch bestehen. Für jede Nutzung von Arbeiten, Texten, Bildern, Entwürfen, Ideen und/oder anderen geistig bzw. dinglich erbrachten Leistungen, als Ganzes oder in Teilen, durch den Kunden oder von ihm beauftragte Dritte steht Citylights ein angemessenes Honorar zu.
Der Kunde haftet auch bei einer Nutzung oder Vorteilnahme durch Dritte, wenn diese durch ihn verursacht oder ermöglicht wurden. Citylights ist berechtigt, Rechnungen als PDF zu versenden, zusätzlich gewünschte postalische Rechnungen werden mit 1€ berechnet. Sammelrechnungen werden monatlich bzw. bei Überschreitung des Kreditlimits erstellt. Bei Neukunden gilt Vorkasse als vereinbarte Zahlung. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung unveräußerliches Eigentum von Citylights.
Die Zahlung hat, ohne Rücksicht auf Mängelrügen, spätestens acht Tage nach Rechnungsstellung spesenfrei  und ohne jeden Abzug zu erfolgen, danach tritt automatisch Verzug ein. Pro Mahnung kann eine pauschale Gebühr von 5 Euro erhoben werden, weiterhin sind Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten. Citylights ist bei Zahlungsverzug des Kunden berechtigt ein Inkassobüro, Rechtsanwalt etc. mit der Forderungseinziehung zu beauftragen. Die Kosten hierfür trägt der Kunde.  Bei Druckaufträgen, Aufträgen an Subunternehmer oder außergewöhnlichen Vorleistungen kann eine angemessene Vorauszahlung verlangt werden. Lieferanten und Subunternehmer sind kein Erfüllungsgehilfen. Der Kunde kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Einem Kunden, der Vollkaufmann im Sinne des HGB ist, stehen Zurückbehaltungsrechte nicht zu. Die Rechte nach § 320 BGB bleiben erhalten, solange und soweit Citylights seinen Verpflichtungen zur Nachbesserung nicht nachgekommen ist. Werden Citylights nach Vertragsabschluss Verschlechterungen der Vermögensverhältnisse des Kunden bekannt, so kann Citylights Vorauszahlung verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückbehalten sowie die Weiterarbeit einstellen oder Leistungen bis zum Ausgleich aller rückständigen Zahlungen sperren. Die Zahlungspflicht des Kunden besteht auch für die Zeit der Sperrung der Leistungen fort. Gleiches gilt, wenn der Kunde sich mit der Bezahlung von Lieferungen in Verzug befindet, die auf demselben rechtlichen Verhältnis beruhen.
Webhosting, Domainlaufzeiten, Service- und Pflegeverträge gelten immer für 12 Monate nach Reservierung und müssen 1 Monat vor Ende der Laufzeit schriftlich gekündigt werden. Die Abrechnung erfolgt im Rhythmus der Kalenderjahre.
Die Nutzung des Miet-Fotostudios erfolgt auf eigenes Risiko. Der Kunde haftet für alle von ihm oder durch von ihm mitgebrachte Personen, Modellen, Visagisten etc. verursachten Schäden. Die Abrechnung erfolgt stundenweise, die Mindestmietzeit sind 2 Stunden. Gebuchte Zeiten sind verbindlich, wenn Sie nicht 8 Tage vor dem Termin schriftlich storniert werden.
Verbrauchsmaterialien, wie z.B. Hintergründe werden nach Aufwand berechnet.

Beanstandungen, Gewährleistungen, Haftung
Vor der Veröffentlichung, Fertigung oder Erteilung des Druckauftrages erhält der Kunde einen Korrekturabzug. Dieser ist insbesondere auf inhaltliche Richtigkeit, Orthographie und Grammatik durchzusehen. Mit der Freigabeerklärung geht die Gefahr etwaiger Fehler auf den Kunden über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Freigabe anschließenden Fertigungsvorgangs entstanden sind oder erkannt werden konnten. Beanstandungen sind innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist geltend gemacht werden. Spätestens mit Beginn der Nutzung gilt die Leistung als mängelfrei angenommen und erfüllt. Bei berechtigten Beanstandungen ist Citylights nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche, zur Nachbesserung und / oder Ersatzlieferung verpflichtet und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder dem Kunde oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) verlangen. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Kunden objektiv ohne Interesse ist.
Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck. Wenn nicht anders vereinbart, werden Offsetdrucksachen im sogenannten Zusammendruck gedruckt, hierbei sind die Farbtoleranz  (Farbabweichungen) entsprechend höher und kein Reklamationsgrund. Farbverbindlichkeit kann, im technisch möglichen Rahmen, schriftlich vereinbart werden. Beim Offset-Druck kann es vereinzelt zu Mehr- oder Mindermengen von bis zu 10% kommen, dies ist kein Reklamationsgrund. Berechnet wird die gelieferte Menge.
Generell ist eine Haftung durch Citylights auf die erneute Erbringung der Leistung bzw. maximal auf die durch Citylights hierfür in Rechnung gestellten eigenen Leistungen beschränkt. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet Citylights nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist Citylights von seiner Haftung befreit, wenn er seine Ansprüche gegen den Zulieferanten an den Kunden abtritt. Citylights haftet, soweit Ansprüche gegen den Zulieferanten durch Verschulden von Citylights nicht bestehen oder nicht durchsetzbar sind. Zulieferungen (auch Datenträger) oder angegebene Maße durch den Kunden oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keinerlei Prüfungspflicht durch Citylights.
Bei angelieferten Druckdateien oder deren Vorstufe bzw. Teilen davon als Datei ist aufgrund von möglichen verdeckten Fehlern eine Haftung durch Citylights ausgeschlossen. Citylights ist nicht verpflichtet Entwürfe auf wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit, Rechtskonformität, Eintragungs- und Schutzfähigkeit, Eignung oder Rechte Dritter überprüfen zu lassen und übernimmt hierfür keine Haftung oder Garantie. Bei Veränderungen oder unsachgemäßer Handhabung an Konfigurationen, Inhalten, Software, Webseiten oder gelieferten bzw. gefertigten Waren bzw. Dienstleistungen durch den Kunden oder Dritte wird Citylights von einer evtl. Gewährleistung frei. Digitaldrucke sind mit einem geeigneten Laminat zu versehen. Der Versand bzw. die Lieferung erfolgt auf Gefahr und Risiko des Kunden.
Für Textilien und Drucke sind Pflege und Waschanleitungen bei Citylights zu erfragen. Für Schäden haftet die Agentur nur dann, wenn sie oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine vertragliche Hauptleistungspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Agentur oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen istoder aufgrund Vorsatzes oder Fahrlässigkeit der Agentur oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen ein Schaden an Leben, Körper oder Gesundheit eingetreten ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertraglichen Hauptleistungspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung durch Citylights auf den Schaden beschränkt, der für sie bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
In jedem Fall ist die Haftung beschränkt auf den Auftragswert, höchstens aber 500,00€ pro Schadensfall. Citylights haftet nicht bei Nichterfüllung, Leistungsmangel oder Verzug von Werbeträgern, Druckereien, Providern oder sonstigen Drittbeauftragten, die nicht ihre Erfüllungsgehilfen sind, auch nicht für deren vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten. In anderen Fällen tritt die Agentur ihre Ersatzansprüche gegen den Dritten an den Werbungstreibenden ab. Liefertermine sind unverbindlich.
Fixe Terminvereinbarungen bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung und werden mit der allgemeinen Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes beachtet, anderenfalls ist die Agentur lediglich zur nachträglichen ordnungsgemäßen Leistung verpflichtet. Grundvoraussetzung ist in jedem Falle eine fristgerechte Freigabeerklärung des Kunden zur Fertigung. Citylights haftet nicht für Verluste, die den Kunden durch Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat Citylights eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Agentur die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, nicht zu vertreten. Citylights haftet ferner nicht für Lackschäden an Kraftfahrzeugen oder Schäden an Gebäuden, Scheiben etc. im Zusammenhang mit der Anbringung bzw. Entfernung von Beschriftungen oder Werbungen aller Art, es sei denn, sie wären vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden. Die Bedruckung, Beschriftung, Beflockung, Gravur oder Bearbeitung von Kundenmaterialien erfolgt auf das Risiko des Kunden, Citylights kann hierfür keine Haftung oder Gewährleistung übernehmen. Verklebungen und Beschriftungen auf ungeeigneten oder beschichteten Untergründen, wie z.B. Heckscheiben mit „Lotuseffekt“ fallen nicht unter die Gewährleistung. Bedruckte Waren sind vom Umtausch bzw. Rückgabe ausgeschlossen.
Für Schäden, die dem Kunden oder Dritten dadurch entstehen können, dass E-Mails aus technischen Gründen, höherer Gewalt oder durch auf Ereignisse, die eine Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht oder nicht rechtzeitig zugestellt werden bzw. Webseiten nicht erreichbar sind, übernimmt Citylights keine Haftung. Daten von Webseiten, E-Mail etc. sind vom Kunden zu sichern. Durch technische Veränderungen, Entwicklungen, neue Versionen, Updates, Vorschriften, Gesetze, Server, Entwicklungsumgebungen oder äußere Umstände können kostenpflichtige Nacharbeiten bzw. eine ganz oder teilweise eingeschränkte Nutzung verursacht werden. Eine Haftung hierfür und/oder kostenlose Anpassung durch Citylights wird ausgeschlossen. Die Pflicht zur Einhaltung von Rechten, Lizenzen und Vorschriften, (im In- und Ausland) sowie die Haftung hierfür obliegt für alle Medien dem Kunden. Citylights führt keine Rechtsberatung durch, Auskünfte durch Citylights oder deren Erfüllungsgehilfen sind daher unverbindlich und ohne Haftung. Bei Größenschwankungen, Farbabweichungen z.B. durch Chargen bei Materialien sowie das Einlaufverhalten von Textilien kann Citylights keine Garantie übernehmen, diese gelten nicht als Reklamationsgrund. Wir empfehlen eine Anprobe und Sichtung vor der Bedruckung. Citylights archiviert erstellte Daten bis zu 6 Monate nach dem letzten Auftrag als Service, ist aber für einen eventuellen Verlust der Daten nicht haftbar.

Nutzung der Dateien/Entwürfe, auch durch den Kunden oder Dritte
Dem Kunden übersandte Dateien sind, wenn nicht anders angegeben, lediglich zu Korrekturzwecken und für den Druck nicht geeignet. Mit entsprechender Genehmigung durch Citylights können Druckdaten auch durch oder für den Kunden z.B. bei anderen Druckereien platziert werden. Alle Dateien werden von Citylights mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Eine Abnahme bzw. Druckreiferklärung durch den Kunden erfolgt durch die Nutzung der Datei. Aufgrund der vielfältigen technischen Besonderheiten kann Citylights jedoch keine Garantie für die Druckbarkeit bzw. das Druckergebnis übernehmen. Der Kunde ist daher verpflichtet, einen Datencheck zu buchen sowie eine Kontrolle auf Inhalt, Schreibfehler, Ortografie und ersichtliche Fehler durchzuführen, ansonsten stellt er Citylights von der Haftung für hierdurch vermeidbare Fehler frei.
Neben Satz und Gestaltungskosten stehen Citylights 20% des Druckpreises als Service- bzw. Nutzungspauschale zu. Belegexemplare und Abrechnungsdaten sind Citylights durch den Kunden spesenfrei mit Frist von 14 Tagen nach Fertigstellung zur Verfügung zu stellen.

Geheimhaltung, Daten- und Branchenschutz
Falls nicht ausdrücklich mit separatem Vertrag vereinbart, gelten alle Informationen, die der Agentur übergeben werden als nicht vertraulich. Soweit sich die Agentur Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist die Agentur berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offen zulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist. Für die Geschäftsbeziehung benötigte Daten werden elektronisch von Citylights gespeichert. Branchenschutz während der Vertragsdauer bedarf einer gesonderten, schriftlichen Vereinbarung und Honorierung.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Zahlungen sowie für sämtliche sich zwischen den Parteien ergebenden Streitigkeiten, einschließlich von Scheck- und Wechselklagen, gilt D-37154 Northeim. Im Falle einer zum Zwecke des Inkassos erfolgten Abtretung an eine Inkassostelle der Sitz der Inkassostelle. Ist der Kunde nicht Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, wird hiermit ausdrücklich Northeim als Erfüllungsort und Gerichtstand vereinbart, falls Ansprüche gegen den Kunden (Vertragspartner, Käufer) im Mahnverfahren geltend gemacht werden.

Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.